Von Grill- bis E-Sport – der Sportbegriff im Gemeinnützigkeitsrecht
Am 21. Dezember 2017 verkündete der Leipzig E-Sports e. V. in seiner Pressemitteilung, der aktuell einzige gemeinnützige eSport-Verein in Deutschland zu sein. Ausweislich der Vereinssatzung kann sich...
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Was ist eine Bürgerstiftung?
Eine Bürgerstiftung (auch Stadt- oder Gemeinschaftsstiftung genannt) ist eine politisch unabhängige Organisation von Bürgern einer Stadt, die sich für das Gemeinwohl einsetzen. Gesetzlich ist in...
View ArticleSpendenabzug bei Crowdfunding
Laut Schreiben des Bundesfinanzministeriums (BMF) vom 15. Dezember 2017 (Az. IV C 4 – S 2223/17/10001) wird unter Crowdfunding eine internetbasierte Form der Mittelakquise verstanden. Projekt und...
View ArticleVerbrauchsstiftung ohne Auffangfunktion bei fehlendem Stifterwillen
Mit Urteil vom 12. Juli 2018 (Aktenzeichen: 12 K 499/18) hat das Verwaltungsgericht (VG) Gelsenkirchen zur Auslegung des Stifterwillens sowie zum Verhältnis zwischen Ewigkeits- und Verbrauchsstiftung...
View ArticleGrenzüberschreitende Spende gebilligt
Mit Urteil vom 22. März 2018 (Aktenzeichen: X R 5/16) hat der Bundesfinanzhof (BFH) über die Frage entschieden, ob eine Geldzuwendung an eine griechisch-katholische Pfarrgemeinde mit Sitz in Rumänien...
View ArticleNeues zu Organklagen und Altersgrenzen
Mit Urteil vom 25. September 2018 (Az.: 5 U 130/18) hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt zu Organklagen und Altersgrenzen für Vorstandsmitglieder bei Stiftungen Stellung genommen. Kläger waren...
View ArticleTransparenzregister: Unübersichtliche Lage
Seit dem 1. Oktober 2017 ist die Eintragung ins Transparenzregister für rechtlich selbständige Stiftungen Pflicht. Doch weniger als die Hälfte der rechtsfähigen Stiftungen sind registriert....
View ArticleSachspenden: Verdeckte Gewinnausschüttung
Mit Urteil vom 21. März 2018 (10 K 2146/16; Rev. anh. BFH – I R 16/18) hat das Finanzgericht (FG) Köln entschieden, dass Sachspenden einer GmbH an eine den Gesellschaftern nahestehende gemeinnützige...
View ArticleHoffnung auf baldige Reform des Stiftungsrechts
Lange Zeit war es still um die Reform des Stiftungsrechts gewesen. Hatte es zu Beginn des Jahres noch optimistische Signale gegeben, schien die Coronakrise das lang erwartete Projekt weiter...
View ArticleKeine Gemeinnützigkeit bei unangemessen hoher Vergütung
Der Bundesfinanzhof (Urteil vom 12. März 2020 – V R 5/17) hat entschieden, dass es sich bei der Zahlung einer unangemessen hohen Vergütung an den Geschäftsführer einer gemeinnützigen GmbH um eine...
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